Der Senat verschiebt die Abstimmung über den CLARITY Act auf September und verlängert damit die regulatorische Wartezeit für Kryptowährungen...
Washington hat der Kryptoindustrie ein bekanntes Produkt-Update gegeben: Der „Digital Asset Market Clarity Act“ ist nicht gescheitert, aber der Starttermin hat sich verschoben. Der US-Senat wird vor der Augustpause nicht über den Gesetzentwurf zur Marktstruktur abstimmen, wodurch sich die nächste realistische Chance auf ein Eingreifen erst im September ergibt.
Der Mehrheitsführer im Senat, John Thune, erklärte, es werde keine Abstimmung im August geben, sondern möglicherweise im September. Die Verzögerung ist auf ungelöste Meinungsverschiedenheiten zwischen den Parteien zurückzuführen, darunter Forderungen nach strengeren Ethikregeln, Durchsetzungsbestimmungen und Marktsicherungen. Für Händler und Unternehmen bedeutet dies eindeutig: Die regulatorische Grundlage bleibt mindestens einen weiteren Monat unvollständig.
Was der Gesetzentwurf regeln soll
Der Gesetzentwurf HR 3633 zielt darauf ab, einen klareren Rahmen für die US-amerikanischen Märkte für digitale Vermögenswerte zu schaffen. Im Kern geht es darum, die Zuständigkeiten der Securities and Exchange Commission (SEC) und der Commodity Futures Trading Commission (CFTC) zu definieren und Regeln festzulegen, die für Token-Emittenten, Börsen, Broker und Kunden relevant sind. Das mag zunächst wie eine rein formale politische Angelegenheit klingen, doch die praktischen Auswirkungen sind erheblich: Klassifizierungs- und Registrierungsregeln bestimmen, welche Produkte von wem und unter welchen Auflagen angeboten werden dürfen.
Das Repräsentantenhaus hat den Gesetzentwurf bereits verabschiedet, und er ist im offiziellen Kongressprotokoll auf der Tagesordnung des Senats vermerkt. Der Senat ist jedoch kein Fließband. Die Aufnahme in die Tagesordnung bedeutet lediglich, dass der Gesetzentwurf zur Beratung bereitsteht, nicht aber, dass die Kammer ihre politischen und verfahrenstechnischen Probleme gelöst hat.
Warum die verpasste August-Niederlage wichtig ist
Der Senat tritt am 14. September wieder zusammen, wodurch nur ein relativ kurzes Zeitfenster bleibt, bevor andere Fristen im Gesetzgebungsverfahren und der Druck des Wahlkampfs die Tagesordnung überschatten. Branchenvertreter hatten gehofft, die Senatoren würden lange genug tagen, um die letzten Streitigkeiten beizulegen. Dies geschah nicht, und der Gesetzentwurf wird nun im September mit denselben komplexen, noch immer ungeklärten Fragen vorgelegt.
Für Kryptobörsen und US-amerikanische Kryptounternehmen entstehen durch Verzögerungen Kosten, selbst ohne ein neues Verbot oder behördliche Maßnahmen. Unternehmen müssen weiterhin Entscheidungen zu Produkten, Verwahrung, Listing und Compliance unter sich überschneidenden Zuständigkeiten treffen. Investoren müssen zudem das Risiko einkalkulieren, dass ein Regelwerk erscheint, sich wesentlich ändert oder im Gesetzgebungsverfahren stecken bleibt. Regulatorische Unsicherheit ist wenig spannend – es sei denn, man simuliert in seiner Freizeit negative Szenarien in Tabellenkalkulationen.
Was muss als Nächstes geschehen?
Eine Abstimmung im September ist möglich, aber nicht garantiert. Die Senatoren müssen klären, ob der Gesetzentwurf ausreichende Schutzmechanismen für Verbraucher, Durchsetzung und die Vermeidung von Interessenkonflikten enthält und anschließend die üblichen Verfahrenshürden des Senats überwinden. Berichten zufolge verhinderten ungelöste parteiübergreifende Streitpunkte und nicht etwa ein Mangel an Redezeit im Senat die Verabschiedung des Gesetzes vor der Sommerpause.
Händler sollten den Septembertermin nicht automatisch als Indikator für steigende oder fallende Kurse interpretieren. Ein glaubwürdiger Weg zu Marktstrukturregeln könnte das Vertrauen von Institutionen und US-Plattformen stärken, doch der endgültige Text und der Zeitpunkt einer Abstimmung sind wichtiger als die bloße Kalenderüberraschung. Es ist zudem möglich, dass die Debatte Änderungsanträge hervorbringt, die die Auswirkungen des Gesetzes auf bestimmte Token-Kategorien oder Intermediäre verändern.
Der CLARITY Act bleibt vorerst eines der wichtigsten politischen Projekte der US-Regierung im Kryptobereich – seine Verabschiedung wurde lediglich verschoben. Im September wird sich zeigen, ob der Senat die breite Unterstützung für klarere Regeln in konkrete Gesetze umsetzen kann oder ob die Branche erneut daran erinnert wird, dass „bald“ in Washington die flexibelste Zeiteinheit ist.
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Autor: Cedric Holloway
New Yorker Nachrichtenredaktion
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